1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang, Vertragstext & Vertragssprache
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Haftung
9. Speicherung des Vertragstextes
10. Datenschutz
11. Hinweise zu Streitbeilegungsstellen
12. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der König’s Apotheke, Ralf König e.K., Inhaber Ralf König, Löwenberger Str. 16, 90475 Nürnberg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0800 / 83 700 70 sowie per E-Mail unter ceramol@apotix.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Bestellung dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ auf der abschließenden Warenkorb–Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden; dieses kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens bei „Ich akzeptiere die AGB.“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.2. Das Angebot wird vom Verkäufer dadurch angenommen und der Vertrag wirksam, dass die Produkte an den Kunden ausgeliefert bzw. abgegeben werden. Die automatisch per E–Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden durch die apo–rot dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
2.3. Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein bzw. nicht unter zumutbaren Bedingungen vom Verkäufer beschafft werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert
3. Bestellvorgang, Vertragstext & Vertragssprache
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes sowie die anfallenden Versandkosten kann der Kunde sich jederzeit durch Anklicken des Links „Warenkorb“ in der rechten oberen Ecke der Internetseite anzeigen lassen. Die dort aufgeführten Produkte können einzeln durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Das Anklicken des Buttons führt zur Eingabeseite für die Kundendaten. Sodann erfolgt das Login als Kunde über ein bereits bestehendes Benutzerkonto.
3.3. Nach dem Login oder der Eingabe der persönlichen Daten erfolgt die Auswahl der Zahlungsart. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite („Alle Angaben richtig?“); dort können eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung erkannt und über den „Zurück“–Button am Ende der Seite auf den vorangehenden Eingabeseiten korrigiert werden. Außerdem können an der Stelle diese AGB aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden und es wird auf das Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Verbraucher hingewiesen. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden.
3.4. Über die Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
3.5. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.6. Die Vertragssprache ist deutsch. Diese AGB sind nur auf deutsch verfügbar und auch die Vertragsabwicklung mit dem Kunden wird nur in deutscher Sprache durchgeführt.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Rechnungs– oder eine ggf. abweichende Lieferadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung.
5.2. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu drei Werktage, soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite im Online–Shop etwas anderes angegeben ist. In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als 2 Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde seine Bestellung stornieren.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Haftung
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
8.2. Ist die Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden.
8.3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistung auf von der König’s Apotheke gelieferte Waren 12 Monate. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche von Unternehmern, die auf einem Mangel beruhen. Schadensersatzansprüche nach Abs. (4) S. 1 und 3 verjähren nach den gesetzlichen Verjährungsfristen. §§ 438 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, 444, 479 BGB bleiben unberührt. Mängelansprüche eines Unternehmers setzten voraus, dass er seinen Pflichten aus § 377 HGB nachgekommen ist. Liegt ein Mangel vor, kann dieKönig’s Apotheke gegenüber einem Unternehmer wählen, ob die König’s Apotheke den Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache (Ersatzlieferung) leistet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder, sofern kein unwesentlicher Mangel vorliegt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche eines Unternehmers auf Schadensersatz bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze.
8.4. Die König’s Apotheke haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn die König’s Apotheke schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung der König’s Apotheke wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für ggf. übernommene Garantien. Im Übrigen ist jede weitere Haftung von der König’s Apotheke ausgeschlossen. Soweit die Schadensersatzhaftung von der König’s Apotheke ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Speicherung des Vertragstextes
9.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
9.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
10. Datenschutz
10.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
10.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
10.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.
11. Hinweise zu Streitbeilegungsstellen
11.1. Information zur Online-Streitbeilegungstelle der EU: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bereitgestellt, die aus online abgeschlossenen Kauf- und Dienstleistungsverträgen erwachsen. Diese OS-Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage
11.2. Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Die König’s Apotheke, Ralf König e.K. nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
12. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
AGB Stand 25. Juli 2017